Ich habe das erforderliche Quorum für die Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz verfehlt und leider nur drei Nominierungen durch Unterbezirke erhalten. 

Schade, dass es nicht gereicht hat. Ich bedauere das persönlich, weil ich meine Person und meine Vorstellungen in den Regionalkonferenzen gerne vorgestellt und im Interesse der SPD für mich geworben hätte. Ich bedauere dies aber auch im Sinne der SPD-Mitglieder, die jetzt nur die Wahl zwischen etablierten PolitikerInnen haben.

Der SPD hätte es gut zu Gesicht gestanden, ein breiteres Angebot zu machen und auch junge Menschen zu präsentieren, die eben nicht mitverantwortlich für den Zustand der Partei sind und die einen anderen Lebensweg gegangen sind, als den der hauptamtlichen Politik. Um es salopp auszudrücken: Um Olaf Scholz zum Vorsitzenden zu wählen (der ja eigentlich gar nicht wollte), hätte der Parteivorstand nicht beim Quorum die SPD-Wahlordnung umgehen müssen (fünf Unterbezirke statt drei Ortsvereinen) und auch kein Verfahren anzetteln müssen, das fast ein halbes Jahr dauert und viele BürgerInnen nicht verstehen.

In den letzten Wochen habe ich viel über die SPD gelernt. Zum einen, wie viel Gutes in ihr steckt, und wie groß die Zahl derer immer noch ist, die sich unermüdlich engagieren und den Glauben an die Sozialdemokratie nicht verloren haben. Zum anderen musste ich aber auch feststellen, wie stark die Amtsträger schon auf Ebene der Unterbezirke und Kreisverbände geprägt sind durch Formalitäten, Antriebslosigkeit, Abhängigkeiten und Seilschaften. Das hat mich in dem Ausmaß erschreckt: Ich hatte auf mehr Mut, Haltung, Freude am Gestalten und Lust auf neue Ideen gehofft. Ich wünsche mir, dass es der SPD gelingt, sich aus dieser angsterfüllten Verknöcherung zu lösen und wieder mehr Optimismus, Offenheit und Gestaltungswillen auszustrahlen.

Die extremen Verluste unserer SPD bei den heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg verdeutlichen erneut, dass die SPD eine Politik an den Realitäten der Menschen vorbei macht. Sie möchte zu oft für die Menschen bestimmen, welche Themen und Probleme wichtig sind, anstatt die realen Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.

Die SPD wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie Schutz vor Kriminalität und sozialem Abstieg, ökologische Vernunft, wirtschaftliche Stärke und Zukunftsfreude vereint. Kurzfristig gilt es, das Vertrauen in den Staat wieder herzustellen und eine Rezession verbunden mit dem Abbau von Arbeitsplätzen zu vermeiden. Denn vernünftige Arbeit, von der man gut leben kann, ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Sozialdemokratie. Ich hoffe, dass die neue, noch zu wählende Parteispitze den eingeleiteten Linksruck stoppt und die Partei klar in der linken Mitte positioniert. Der sozialliberale Gedanke sollte wieder aufleben. 

Ich möchte den vielen Menschen, die mich bei meiner Bewerbung unterstützt haben, herzlich danken. Insbesondere meiner Frau und meiner gesamten Familie. Aber auch den freiwilligen Helfern, die selbstlos viele Stunden und Tage in meine Bewerbung investiert haben. Die Unterstützung meiner Ideen, meiner Programmatik und meiner Person, gerade auch durch sehr viele SPD-Mitglieder, hat mir gezeigt, dass meine Bewerbung richtig war. Vielen Dank deshalb gerade auch an die drei Unterbezirke, die mich nominiert haben! Diese stechen wirklich hervor.

Ich werde die kommenden Wochen und Monate überlegen, wie es politisch bei mir weitergeht.